Die Aufarbeitung der kommunistischen Staatssicherheitsdienste in Deutschland und Polen : BStU und IPN im Vergleich

1 Einleitung . . 9
1.1 Untersuchungsgegenstand . . 9
1.2 Aufbau und Methodik . . 12
1.3 Forschungsstand . . 16

2 Umgang mit Diktaturen und die Bewältigung ihrer Vergangenheit . . 21
2.1 Theorie der Transitional Justice . . 21
2.1.1 Gerechtigkeit . . 22
2.1.2 Wahrheit . . 24
2.2 Mittel der Transitional Justice . . 25
2.2.1 (Straf)gerichte . . 25
2.2.2 Wahrheitskommissionen . . 27
2.2.3 Amnestie . . 29
2.3 Kritische Würdigung des Konzepts Transitional Justice . . 31

3 Staatssicherheitsdienste der DDR und der VR Polen . . 35
3.1 Ministerium für Staatssicherheit der DDR . . 35
3.1.1 Historische Entwicklung . . 35
3.1.2 Aufbau und Struktur . . 38
3.1.3 Gesetzliche Grundlagen und Praxis . . 42
3.2.1 Ministerstwo Bezpieczeństwa Publicznego der Volksrepublik Polen . . 44
3.2.2 Aufbau und Strukturen . . 49
3.2.3 Gesetzliche Grundlagen und Praxis . . 53
3.3 Zusammenarbeit der beiden Dienste . . 54
3.4 Vergleichendes Fazit . . 58

4 Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR . . 61
4.1 Entstehung und juristische Grundlagen . . 61
4.2 Aufbau und Struktur . . 68
4.3 Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion . . 72
4.3.1 Zugang zu den Unterlagen . . 72
4.3.2 Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS . . 75
4.3.3 Bildung und Forschung . . 78
4.3.4 Juristische Aspekte der Aufarbeitung . . 83

5 Das Institut für Nationales Gedenken - Kommission zur Strafverfolgung von Verbrechen gegen das Polnische Volk . . 87
5.1 Entstehung und juristische Grundlagen . . 87
5.2 Aufbau und Struktur . . 95
5.3 Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion . . 98
5.3.1 Zugang zu den Unterlagen . . 98
5.3.2 Aufarbeitung der Tätigkeit des Dienstes . . 101
5.3.3 Bildung und Forschung . . 102
5.3.4 Juristische Aspekte der Aufarbeitung . . 106

6 Vergleich . . 109
6.1 Entstehung und juristische Grundlagen . . 109
6.2 Aufbau und Struktur . . 112
6.3 Aufgaben, Arbeitsweise und Funktion . . 113
6.3.1 Zugang zu den Unterlagen . . 113
6.3.2 Aufarbeitung . . 114
6.3.3 Bildung und Forschung . . 118
6.3.4 Juristische Aufarbeitung . . 119
6.4 Zusammenarbeit der beiden Institutionen . . 120

7 Schlussbetrachtung . . 123
7.1 Zusammenfassung . . 123
7.2 Ausblick . . 126

Bibliografie . . 129
Anhang . . 141