Kennzeichenschutz für Veranstaltungen

Vorwort . . VII
Inhaltsübersicht . . IX
Abkürzungen . . XXVII

Einleitung . . 1
A. Der Begriff der Veranstaltungsmarke . . 3
B. Bedeutung des Kennzeichenschutzes . . 8
C. Gang der Darstellung . . 9

1. Kapitel Ökonomische Grundlagen der Vermarktung von Veranstaltungen . . 13
A. Sponsoring . . 13
B. Merchandising . . 19
C. Marketingkonzeptefür Großveranstaltungen  . 22
D. Ambush-Marketing . . 30
E. Imagetransfer und ökonomische Analyse des Markenrechts . . 37
F. Die Auswirkungen veranstaltungsbezogener Vermarktung . . 46
G. Ergebnis und Verortung der kennzeichenrechtlichen Problematik . . 50

2. Kapitel Entwicklungslinien des Kennzeichenschutzes für Veranstaltungen . . 53
A. Die Olympischen Spiele von 1936 . . 53
B. Die Olympischen Spiele von 1972 . . 58
C. Entscheidungspraxis unter Geltung des MarkenG . . 70
D. Verfahren anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 . . 101
E. Sonstige Entscheidungspraxis zu Veranstaltungsmarken . . 123
F. Ergebnisse der Rechtsprechungsanalyse . . 136

3. Kapitel Rechtsfragen der Schutzfähigkeit von Veranstaltungs-Bezeichnungen . . 149
A. Als Marke schutzfähige Zeichen . . 149
B. Freihaltebedürfnis und Unterscheidungskraft . . 157
C. Funktionelle Kriterien der Schutzfähigkeit von Veranstaltungsmarken . . 168
D. Anwendung auf die verschiedenen Produkt- und Zeichenkategorien . . 198
E. Üblich gewordene Bezeichnung, § 8II Nr. 3 MarkenG . . 260
F. Überwindung der Eintragungshindernisse durch Verkehrsdurchsetzung . . 266
G. Schutzhindernisse nach § 8 II Nr. 4, 5, 8 u. 9 MarkenG . . 276
H. Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung, § 8 II Nr. 10 MarkenG . . 288
I. Schutzfähigkeit -von Veranstaltungsbezeichnungen als Benutzungs- oder Notorietätsmarke . . 302
J. Ergebnis . . 305

4. Kapitel Markenschutz für Vermarktung und Finanzierung einer Veranstaltung? . . 307
A. Organisation und Finanzierung einer Veranstaltung als Gegenstand der Rechtsprechung . . 309
B. Ansätze für eine eigenständige Vermarktungsdienstleistttng des Veranstalters im Schrifttum . . 311
C. Vergleich zwischen Vermarktungsdienstleistung des Veranstalters und Einzelhandelsdienstleistung . .315
D. Schutzanforderungen an die konkrete Bezeichnung . . 336
E. Schutzumfang einer eigenständigen Vermarktungsdienstleistung . . 338
F. Ergebnis . . 339

5. Kapitel Schutzumfang von Veranstaltungsmarken . . 341
A. Verwechslungstatbestand . . 343
B. Markenmäßige Benutzung . . 359
C. Sonderschutz für bekannte Veranstaltungsmarken . . 376
D. Freigestellte Benutzungshandlungen . . 386
E. Rechtserhaltende Benutzung, 5 26 MarkenG/Art. 15 GMV/Art. 10 MRL . . 393
F. Ergebnis . . 395

6. Kapitel Schutz von Veranstaltungsbezeichnungen als besondere Geschäftsbezeichnung . . 397
A. Besondere Geschäftsbezeichnung gemäß § 5 II S. l Var. 3 MarkenG . . 398
B. Entscheidungspraxis . . 400
C. Großveranstaltungen als Kennzeichnungsobjekt nach § 5 II S. 1 MarkenG . . 404
D. Schutzentstehung als besondere Geschäftsbezeichnung . . 410
E. Schutz als besondere Geschaftsbezeichnung kraft Verkehrsgeltung . . 420
F. Schutzumfang . . 427
G. Bekanntheitsschutz nach f 15 III MarkenG . . 436
H. Ergebnis . . 438

7. Kapitel Werktitelschutz für Veranstaltungen . . 441
A. Grundlagen . . 441
B. Entwicklung des Werktitelschutzes . . 442
C. Rechtsprechung zum Werktitelschutzfür Veranstaltungen . . 444
D. Veranstaltungen als Schutzobjekte . . 449
E. Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang . . 458
F. Stellungnahme . . 462
G. Ergebnis . . 463

8. Kapitel Lauterkeitsrechtlicher Kennzeichenschutz für Veranstaltungen . . 465
A. Beispiele aus der Rechtsprechung . . 465
B. Verhältnis zwischen UWG und MarkenG . . 467
C. Unlauterkeit nach Maßgabe der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken . . 471
D. Unlauterkeit nach fi 4 UWG . . 480
E. Generalklausel, § 3 UWG . . 488
F. Ergänzung des UWG de lege ferenda? . . 490
G. Ergebnis . . 492

9. Kapitel Kennzeichenschutz sui generis für Veranstaltungsbezeichnungen . . 495
A. Olympische Schutzgesetze . . 496
B. Veranstaltungsspezifische Sondergesetze . . 505
C. Allgemeine Veranstaltungsschutzgesetze . . 507
D. Verfassungsrechtliche Problematik . . 514
E. Stellungnahme . . 524
F. Ergebnis . . 528
 
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse . . 531
Resume . . 539
Literatur . . 551
Entscheidungsverzeichnis . . 587
Sachregister . . 595